Archiv für Juli 2012

Büşra Ersanlı freigelassen

„Wir sind traurig, dass wir die FreundInnen erst einmal alleine lassen“

Nachdem das Gericht von Istanbul die Haftentlassung der Professorin Büşra Ersanlı beschlossen hat, beantwortete diese vor dem Gerichtsgebäude die Fragen der anwesenden JournalistInnen. (mehr…)

16 Haftentlassungen beim KCK-Verfahren

Im Istanbuler KCK-Prozess hat das Gericht sich für die Haftentlassung von insgesamt 16 Angeklagten entschieden. Unter den Entlassenen befinden sich auch die Professorin Büşra Ersanlı und der Herausgeber der Tageszeitung Özgür Gündem Kazım Şeker. (mehr…)

Bürgermeister von Dicle festgenommen

Hausdurchsuchungen und Festnahmen: Weiterer kurdischer Bürgermeister festgenommen

Der Bürgermeister von Dicle (Provinz: Amed), Mustafa Uyguner, wurde heute früh im Stadtzentrum festgenommen. Die Polizei gab an, dass die Festnahme im Rahmen der KCK-Operationen bereits am 4. Juli vollzogen werden sollte, Uyguner allerdings an jenem Tag nicht in seinem Haus vorgefunden worden sei. Am 4. Juli waren in Dicle insgesamt 21 Menschen festgenommen worden, darunter auch der BDP-Vorsitzende des Bezirks Dicle. Ihnen wird „Organisationsmitgliedschaft“ und/oder „Organisationspropaganda“ vorgeworfen. (mehr…)

Wir erwarten die sofortige Freilassung des Bürgermeisters von Van

Offener Brief an den Ministerpräsidenten der Türkischen Republik R.T. Erdogan und Staatspräsident A. Gül sowie die ParlamentarierInnen der Türkischen Nationalversammlung (mehr…)

Die Geschichte ist unser Zeuge

Nuri Fırat, kurdischer Journalist, zurzeit im Kandıra Gefängnis F-Typ Nr.1 (*)

„Dieses, mit dieser Anklageschrift begründete, gegen 44 JournalistInnen eröffnete Verfahren ist wie alle anderen ähnlichen KCK-Verfahren politisch motiviert und Teil einer Unterdrückungskampagne. Dafür sind die Erklärungen der Regierungsvertreter hinreichend.“ (mehr…)

AKP greift kurdische Bildungseinrichtungen an

Die türkische Regierung hat nun kurdische Bildungseinrichtungen ins Visier genommen. Die sogenannten Bildungsstätten, die im Rahmen des Demokratischen Autonomieprojekts von den BDP-Stadtverwaltungen aufgebaut wurden, werden eins nach dem anderen durch das türkische Bildungsministerium geschlossen.
Das letzte Opfer dieser Schließungen war die Bildungseinrichtung in Dêrika Çiyayê Mazî (Derik), das vor einem Jahr durch die Stadtverwaltung eröffnet worden war. Zuvor traf es die Bildungsstätten in Wêranşar (Viranşehir), Qoser (Kızıltepe) und Serêkanî (Ceylanpınar). (mehr…)

Praktiken der Gesinnungspolizei

Es ist ein Verbrechen, das Volk von seinen Majestäten zu entfremden

Von Ahmet Insel

Gegenwärtig sind Tausende von Gefangenen der KCK-Operationen eigentlich wegen ihrer gegensätzlichen Gesinnung, ihres Verhaltens der herrschenden Macht gegenüber und wegen ihrer oppositionellen Haltung inhaftiert. (mehr…)

Justizterror gegen Kurden

Verfolgung nicht nur in der Türkei, sondern auch in Deutschland – Knüppel der Staatsanwälte ist der §129b

Von Martin Dolzer

Seit dem 12. Oktober 2011 sitzt der kurdische Aktivist Ali Ihsan Kitay in Hamburg wegen des Vorwurfs der „Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung“ gemäß § 129b in Haft. Konkrete Straftaten oder Anschläge in Deutschland werden ihm, wie mittlerweile 7 weiteren aufgrund §129b inhaftierten Kurden, nicht vorgeworfen. (mehr…)

Prozeß gegen prokurdische Politiker und Intellektuelle in Istanbul

„Widerstand heißt Leben“
Von Nick Brauns
Seit Montag läuft im Hochsicherheitsgericht von Silviri bei Istanbul ein Prozeß gegen 205 prokurdische und linke Politiker, zivilgesellschaftliche Aktivisten und Akademiker. (mehr…)