Fall eines kranken Gefangenen kommt vors Parlament

Die BDP-Abgeordnete Ayla Akat Ata hat eine Anfrage zum Fall des 29-jährigen, an Morbus Bechterew erkrankten Gefangenen Hasan Kaçar gestellt, der gegenwärtig nicht mehr in der Lage ist zu laufen oder sich zu bewegen und gezwungen ist, einen Rollstuhl zu benutzen und sich einer Serumtherapie zu unterziehen.

Ata erinnerte daran, dass es zur Zeit in türkischen Gefängnissen 526 kranke Gefangene gibt, 154 von ihnen sind in einem kritischen Zustand.

Die einzige Maßnahme, die man im Falle Hasan Kaçars getroffen habe, sei seine Verlegung ins R-Typ-Gefängnis von Metris gewesen, das, so die BDP-Abgeordnete, unter dem Deckmantel der Rehabilitation zu einem Konzentrationslager geworden sei, in dem sich der Gesundheitszustand Kaçars erheblich verschlechtert habe.

Ata fragte, ob irgendwelche Schritte zur Freilassung von Kaçar unternommen worden seien und richtete folgende Fragen an Justizminister Sadullah Ergin:

-Wie viele Gefangene sind seit 2002 im Gefängnis gestorben? Welche waren die Todesursachen und wie verteilen sich die Todesfälle auf die Jahre und Gefängnisse?
-Die 2013 vom Justizministerium veröffentlichten Zahlen zeigen eine deutlichen Zunahme der Todesfälle von kranken Gefangenen in den letzten drei Jahren. Zu welchen Ergebnissen ist das Ministerium bezüglich der Ursachen dieser Zunahme gekommen?
-Hat das Ministerium unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich bei dieser Zunahme um ein strukturelles Problem der Gefängnisse handelt, Projekte zur Lösung dieser Probleme durchgeführt?
-Beabsichtigt das Ministerium, mit entsprechenden Maßnahmen auf die scharfe Kritik an den Rehabilitationsgefängnissen zu reagieren, die es als positive Entwicklung für die Behandlung kranker Gefangener darstellt?
-Gibt es die Absicht oder Pläne zur Ausweitung der R-Typ-Gefängnisse, die im Rahmen einer Pilotstudie auf den Weg gebracht wurden?

ANF, 23.10.2013, Demokratie hinter Gittern