Alleine im November 257 Festnahmen, 90 Verhaftungen

Die Festnahmen und Verhaftungen im Zuge der sogenannten KCK-Operationen haben im November einen neuen Höhepunkt erreicht. Trotz des „Demokratischen Lösungsprozesses“ wurden zwischen dem 1. und 30. November wegen angeblicher Verbindung zu einer verbotenen Organisation 257 Personen festgenommen und 90 von ihnen verhaftet. Bei den meisten handelt es sich um Jugendliche. Die Menschenrechtsbeauftragte der BDP, Meral Danış Beştaş, erklärte, diese Festnahmen und Verhaftungen gefährdeten den Lösungsprozess und würden im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen erfolgen.

In einer Zeit, in der von der Regierung eigentlich demokratische Schritte erwartet würden, sei der Anstieg der Verhaftungen im letzten Monat Anlass zu größter Sorge. Während heute gesetzliche Maßnahmen für die Freilassung tausender politischer Gefangener erwartet werden, erfolgen täglich neue Operationen, die dem Geist des Prozesses widersprechen und eine Lösung blockieren.

Die Bilanz der November-Operationen sieht wie folgt aus:

* Hakkâri: 11 Festnahmen, 11 Verhaftungen
* Ceylanpınar: 1 Festnahme
* Silopi: 26 Festnahmen, 21 Verhaftungen
* Siirt: 7 Festnahmen, 3 Verhaftungen
* Antalya: 5 Festnahmen
* Saray: 12 Festnahmen
* Bingöl: 1 Festnahme
* Nusaybin: 8 Festnahmen, 2 Verhaftungen
* Beytüşşebap: 1 Festnahme
* Adana: 27 Festnahmen, 1 Verhaftung
* Şirvan: 7 Festnahmen, 6 Verhaftungen
* Diyarbakır: 5 Festnahmen, 1 Verhaftung
* Van: 30 Festnahmen, 2 Verhaftungen
* Sürgücü: 1 Festnahme, 1 Verhaftung
* Ovacık: 8 Festnahmen, 6 Verhaftungen
* İzmir: 1 Festnahme
* Şemdinli: 4 Festnahmen
* Cizre: 25 Festnahmen, 12 Verhaftungen
* İstanbul: 3 Festnahmen
* Yüksekova: 17 Festnahmen
* Mersin: 4 Festnahmen, 3 Verhaftungen
* Çınar: 7 Festnahmen
* Osmaniye: 5 Festnahmen, 2 Verhaftungen
* Viranşehir: 4 Festnahmen
* Sivas: 25 Festnahmen, 11 Verhaftungen
* Bolu: 3 Festnahmen
* Urfa: 1 Festnahme
* Ağrı: 1 Verhaftung
* Batman: 3 Festnahmen
* İdil: 3 Festnahmen, 2 Verhaftungen
* Ankara: 2 Festnahmen
* Patnos: 1 Verhaftung

Im Oktober wurden 168 Personen festgenommen, 71 von ihnen wurden verhaftet. Der nochmalige Anstieg im November gibt zu denken.

DİHA, 30.11.2013, Demokratie hinter Gittern