Archiv für April 2014

Junge Mutter soll mit Zwillingen ins Gefängnis

Die 32-jährige Mülkiye Kılınç und ihren fünf Monate alten Zwillinge Özgür und Lorin sollen am 19. Mai für zwei Jahre und einen Monat ins Gefängnis. Mülkiye Kılınç, die im Mesopotamischen Kulturzentrum von Istanbul für die Literaturabteilung verantwortlich ist, hatte 2011 eine Reihe von Büchern verkauft, die selbst in der Türkei nicht verboten sind. Zu den Autoren gehörten Michel Foucault (mehr…)

Kindertag in der Türkei: 2000 Kinder im Gefängnis

Den Nationalen Kindertag der Türkei erleben 2000 Kinder im Gefängnis, diese Zahlen hatte zuletzt das Justizminsterium eingeräumt. Die meisten dieser Kinder wurden während Demonstrationen festgenommen und haben entsetzliche Haftbedingungen. Die Gewalt, der besonders kurdische Kinder ausgesetzt sind, zeigte sich besonders dramatisch durch den Pozanti-Gefängnisskandal 2012. (mehr…)

Haftentlassung von 43 PolitikerInnen abgelehnt

Die Beschwerde von 43 kurdischen PolitikerInnen wurden heute vom 3. Strafgericht für schwere Straftaten in Diyarbakir verworfen. Nachdem im März der Antrag von 91 Angeklagten im KCK-Hauptverfahren von Diyarbakir auf Haftentlassung abgelehnt wurde mit der Begründung, diese könnten sich „dem Stab in den Bergen anschließen“, kamen am 11. März 48 von ihnen frei, die Anträge von 43 ebenfalls in diesem Verfahren angeklagten kurdischen PolitikerInnen, unter ihnen der ehemalige DEP-Abgeordnete Hatip Dicle und 6 BürgermeisterInnen, wurden jedoch abgelehnt. Dagegen hatte ihre Anwälte Beschwerde eingelegt. (mehr…)

Muharrem Erbey und 47 weitere Gefangene aus Haft entlassen, 43 kommen nicht frei

Im KCK-Hauptverfahren gegen 175 Angeklagte wurden am Freitag auf Beschluss des 2. Hohen Strafgerichtshof von Diyarbakır 48 Gefangene aus der Haft entlassen, unter ihnen der bekannte Menschenrechtsanwalt Muharrem Erbey. (mehr…)

Internationale Persönlichkeiten fordern Freilassung kranker Gefangener in der Türkei

In einem Brief an Ministerpräsident R.T. Erdoğan und Justizminister Bekir Bozdağ haben weltweit Hunderte, darunter Intellektuelle, PolitikerInnen und KünstlerInnen, die Freilassung kranker Gefangener in türkischen Gefängnissen gefordert.
Zu den UnterzeichnerInnen gehören unter anderem Prof. Noam Chomsky, Prof. Immanuel Wallerstein, Desmond Tutu, (mehr…)

Änderungen am Anti-Terror- und anderen Gesetzen

Über den Aktionsplan „Menschenrechte“ der türkischen Regierung, die Änderung der Antiterrorgestze, Abschaffung der Sondergerichte, Menschenrechtsverletzungen in der Türkei berichtet das Demokratische Türkeiforum in seimem neuesten Monatsbericht:
Demokratische Türkeiforum: Monatsbericht März 2014

31 Gefangene in KCK-Verfahren von Bağlar entlassen

In dem Verfahren gegen 95 kurdische PolitikerInnen, das 2011 im Bezirk Bağlar (Diyarbakır/Amed) eröffnet wurde, sind alle 31 Gefangenen entlassen worden. (mehr…)