Archiv für Juni 2014

Über die Kampagne

Ausgangspunkt der Kampagne „Demokratie hinter Gittern“ waren die Massenverhaftungen von kurdischen PolitikerInnen und AktivistInnen in der Türkei, die 2009 unter dem Namen „KCK-Operationen“ begannen und darauf abzielen, die kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen („Demokratische Autonomie“) zu schwächen. Auf Grundlage der türkischen Antiterrorgesetze und unter Federführung Gülen-naher Staatsanwälte wurde und wird den Beschuldigten die Mitgliedschaft in der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) oder ihre Unterstützung vorgeworfen. (mehr…)

Pro Woche fünf tote Gefangene

Seit Beginn der Regierungszeit der AKP haben 2562 Häftlinge in türkischen Gefängnissen ihr Leben verloren. Das entspricht fünf Toten pro Woche.
Die Zweigstelle des Menschenrechtsvereins der Türkei (IHD) hat mit den offiziellen Zahlen des Justizministeriums einen Report zu den Toden in den türkischen Gefängnissen angefertigt. (mehr…)

Neues Vollzugsgesetz: Kein Fortschritt für kranke Gefangene

„Die Frage der kranken Gefangenen kann nicht durch vage juristische Definitionen gelöst werden“

Der Vorsitzende der HDP-Parlamentariergruppe Idris Baluken kritisierte die neue gesetzliche Regelung zu kranken Gefangenen: „Sie bringt keine Lösung. Sie ermöglicht weder eine Behandlung noch die Freilassung kranker Gefangener. Es ist unethisch und falsch so zu tun, als würde man durch ungenaue juristische Definitionen eine Lösung herbeiführen.“ (mehr…)

20 Festnahmen im Rahmen der KCK-Operationen

Während es in den letzten Monaten bei mehreren KCK-Verfahren zu einer Vielzahl von Haftentlassungen gekommen ist, wurden in den Morgenstunden des 04. Juni in Sêrt (Siirt) 20 Menschen bei Hausrazzien mit dem Vorwurf der KCK-Mitgliedschaft festgenommen. (mehr…)