Anklageschrift gegen Kışanak

Gegen die Bürgermeisterin von Diyarbakir Gültan Kışanak wurde wegen des Vorwurfs, „Propaganda für eine [Terror-]Organisation“ getätigt zu haben, eine Anklageschrift durch die Staatsanwaltschaft von Diyarabkir angefertigt. Als Grundlage für diesen Vorwurf bezieht sich die Staatsanwaltschaft auf eine Rede von Kışanak bei der Kundgebung zum Weltfrauentag am 8. März in Diyarbakir. Wenn das Gericht die Anklageschrift akzeptiert, wird gegen die Bürgermeisterin von Diyarbakir ein Verfahren eröffnet, bei dem ihr bis zu fünf Jahren Haft drohen.

In ihrer Rede am Weltfrauentag erklärte Kışanak unter anderem, dass die Frauen weltweit Schritt für Schritt in Richtung Freiheit marschieren und dieser Marsch ein Erbe aller revolutionären Frauen weltweit ist. Weiter sagte Kışanak: „Heute findet in Gestalt der YPJ (Frauenverteidigungseinheiten in Rojava) in Kurdistan eine ununterbrochene Frauenrevolution statt. Diese Revolution werden wir überall in Kurdistan, im Mittleren Osten und auf der Welt ausweiten. Das ist unser Versprechen an die revolutionären Frauen. Wir grüßen die revolutionären Frauen in Palästina, in Afghanistan, im Iran, in Lateinamerika und überall auf der Welt. Die Mentalität des IS ist in Kobanê zugrunde gerichtet worden. Diese Mentalität wird überall auf der Welt verlieren. Ich verurteile von hier aus nochmals aufs Schärfste die Mörder von Özgecan, von Medine und von allen anderen Frauen. Die Massaker an den Frauen werden wir mit unserem Widerstand stoppen. Das haben wir in Kobanê geschafft. Und diesen Widerstand werden wir weiterführen. Herr Öcalan hat uns bewusst gemacht, dass wir gegen diese Massaker an den Frauen Widerstand leisten müssen. Wir richten von hier aus an Herrn Öcalan tausendfach unsere Grüße aus. Ich verneige mich vor allen revolutionären Frauen auf dieser Welt.“

DIHA, 16.09.2015, ISKU