Archiv für Juli 2016

In Amed (Diyarbakir) wurde gestern Nacht gegen 23:30 Uhr der Redakteur Abîdîn Bûlût der kurdischsprachigen Tageszeitung Azadiya Welat (Freie Heimat) in der Nähe seines Fahrzeugs von Polizeikräften angehalten. Nach der Feststellung seiner Personalien wurde er festgenommen. Später wurde er in das D-Typ-Gefängnis von Amed überstellt.

DIHA, 25.07.2016, ISKU

Freiheit für Sibel Çapraz!

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Sibel Çapraz, Mitglied der Partei der Demokratischen Regionen (DBP) im Bezirksrat, wurde am 7. November 2015 schwer verletzt. Zu der Zeit war über Gever (Yüksekova) die Ausgangssperre verhängt. Es war nicht das erste Mal und sollte auch nicht das letzte Mal sein, dass über Gever die Ausgangssperre verhängt ist. An jenem Tag ging sie mit anderen aus dem Viertel vor die Haustür, um mit einer Lärmaktion gegen die Militär0peration des türkischen Staates zu protestieren. (mehr…)

Der lange Arm Erdoǧans darf nicht noch länger werden

Pressemitteilung: Verfassungsschutz-Bericht 2015 erklärt AZADÎ zum „wichtigen Beobachtungsobjekt“

Im Jahresbericht 2015 des Bundesamtes für Verfassungsschutz findet sich unter der Rubrik „Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern“ – Überblick mit Strukturdaten zu wichtigen Beobachtungsobjekten – erstmalig auch der Rechtshilfefonds AZADÎ (Seite 233).

In dem kurzen Text wird festgehalten, dass es sich bei dem Rechtshilfefonds um einen Verein handele, „dessen Hauptzweck in der finanziellen beziehungsweise materiellen Unterstützung von Personen liegt, die aufgrund ihrer Tätigkeit für die PKK in Deutschland strafrechtlich verfolgt werden“. (mehr…)