Archiv für Dezember 2017

Demirtaş: Einheitskleidung zerreißen und wegwerfen

Zu der Einführung von Sträflingskleidung in türkischen Gefängnissen erklärte Selahattin Demirtaş (HDP) aus dem F-Typ-Gefängnis Edirne: „Wir werden sie zerreißen und wegwerfen.“ (mehr…)

Gefangene kündigen Widerstand gegen Einheitskleidung an

Nach einem Erlass zur Einführung von Einheitskleidung für Untersuchungs- und Strafgefangene in der Türkei reißen die Reaktionen nicht ab.
Nachdem bereits gestern Selahattin Demirtaş (HDP) aus dem Gefängnis in Edirne über seine Anwälte zum Widerstand gegen die ehrverletzende und gesetzeswidrige Einheitskleidung für Gefangene aufgerufen hat, sind heute weitere Reaktionen aus den Gefängnissen erfolgt. (mehr…)

Verfassungsbeschwerde des Abgeordneten Bilgen wurde stattgegeben

Nachdem die Verfassungsbeschwerde vom Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş abgelehnt wurde, gab das Verfassungsgericht der Beschwerde des HDP-Abgeordneten Ayhan Bilgen statt. (mehr…)

Haftstrafe für Leyla Güven wegen Demirtaş-Foto

Leyla Güven, die Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftskongresses (DTK), ist zu einer dreimonatigen Haftstrafe verurteilt worden, weil sie ein Foto einer Videoübertragung des HDP-Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş angefertigt und veröffentlicht hat. Selahattin Demirtaş hatte sich am 25. November 2016 in einem der vielen Prozesse gegen ihn in Mardin per Videoschaltung verteidigt. (mehr…)

51 Mitglieder der HDP und DBP festgenommen

In Izmir wurden bei Hausdurchsuchungen 51 Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) sowie der Partei der Demokratischen Regionen (DBP) festgenommen.
Das Ausmaß des politischen Genozids der AKP-Regierung nimmt rasant zu. In Izmir wurden bei Hausdurchsuchungen 51 Mitglieder der Demokratischen Partei der Völker (HDP) sowie der Partei der Demokratischen Regionen (DBP) festgenommen. (mehr…)

51-Jähriger als Mitglied einer Jugendorganisation verhaftet

Asim Yüksel ist 51 Jahre alt und befindet sich seit 22 Monaten in der Türkei in Untersuchungshaft, weil ihm die Mitgliedschaft in der Jugendorganisation YDGH vorgeworfen wird.

Der Prozess gegen 138 HDP-Mitglieder in Manisa ist ein Paradebeispiel für die Absurdität der Justiz in der Türkei. Von 138 Angeklagten (mehr…)

Demirtaş: Wir werden den Kampf für die Freiheit zum Sieg führen

In einer Botschaft an den Demokratischen Kongress der Völker (HDK) sagte Selahattin Demirtaş, der inhaftierte Ko-Vorsitzender der HDP: „Wir werden den Faschismus zerschlagen und den Kampf für die Freiheit zum Sieg führen.” (mehr…)

Prominente fordern Freilassung inhaftierter Abgeordneter

We demand the immediate release of HDP co-chairs and other deputies in Turkish prison

The world we live in is a multilayered endeavor. More than seven billion of us speak thousands of languages and pray to at least as many gods. People fight for their freedom, their rights, their love and their happiness, and their efforts pay off: they help turn the world into a diverse and more colorful place – but not everywhere. It might not always make headlines in the news or flood our timelines on social media, but in many countries people fight for democracy and justice every day. One of these countries is Turkey. (mehr…)

Gefangene in Osmaniye treten in Hungerstreik

Gefangene in der geschlossenen Vollzugsanstalt Osmaniye T2 haben wegen fortgesetzter Verletzung ihrer Rechte einen unbefristeten Hungerstreik angekündigt.

Naile Topaloğlu erfuhr gestern bei einem Besuch ihres im Gefängnis in Osmaniye inhaftierten Sohnes Abdullah Topaloğlu, dass die Unterdrückung im Gefängnis stark zugenommen habe. Alle Sportaktivitäten seien abgesagt worden, das Essen sei ungenießbar, der Hof sei mit Drahtgittern abgedeckt und (mehr…)

12.000 TL Geldstrafe für das Wort „Kurdistan“

Der HDP-Abgeordnete Osman Baydemir wurde von der stellvertretenden Parlamentspräsidentin Ayşenur Bahçekapılı von zwei Sitzungen ausgeschlossen und mit einer Geldstrafe in Höhe von 12.000 TL belegt, weil er in der Haushaltsdebatte den Begriff „Kurdistan“ verwendet hat. (mehr…)

Aysel Tuğluk bleibt in Geiselhaft

Am dritten Verhandlungstag im Prozess gegen Aysel Tuğluk (HDP) in Ankara wurde der Antrag der Verteidigung auf Haftentlassung abgelehnt.

Die stellvertretende HDP-Vorsitzende Aysel Tuğluk ist seit Ende Dezember 2016 in Untersuchungshaft. Am dritten Verhandlungstag vor dem 17. Strafgericht Ankara wurde ein Antrag auf Entlassung aus der Untersuchungshaft erneut abgelehnt.

Die Angeklagte selbst nahm an der Verhandlung nicht teil. Die Teilnahme über eine Videoschaltung aus dem Gefängnis lehnte sie ab und legte zur Begründung ein ärztliches Attest vor. (mehr…)

Briefe an Aslı

Von Filiz Koçali
Unsere Autorin ist aus der Türkei geflohen, ihre Freundin Aslı Erdoğan wurde dort ins Gefängnis geworfen. Seit Anfang des Jahres analysiert die Journalistin in ihren Kontext-Kolumnen „Briefe an Aslı“ die Lage in der Türkei und im Exil. Heute gratuliert sie der Freundin und Weggefährtin zum Stuttgarter Friedenspreis.
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Prozessbeginn gegen Selahattin Demirtas, HDP

Selahattin Demirtas, der Ko-Vorsitzende der türkischen Linkspartei HDP, steht ab Donnerstag in Ankara vor Gericht – Staatsanwalt fordert 142 Jahre Haft
Am 4. November 2016 kam die Polizei, um die beiden Vorsitzenden der Linkspartei HDP (Demokratische Partei der Völker) festzunehmen. Seitdem sitzen die 46-jährige Figen Yüksekdağ und der 44-jährige Selahattin Demirtaş im Gefängnis.
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Türkei: HDP-Chef Demirtas darf »aus Sicherheitsgründen« nicht vor Gericht erscheinen / Protest von Abgeordneten des Deutschen Bundestages „Parlamentarier schützen Parlamentarier“
Unter großer internationaler und nationaler Aufmerksamkeit begann am Donnerstag in Ankara der Prozess gegen Selahattin Demirtaş, Vorsitzender der türkisch-kurdischen Linkspartei HDP. (mehr…)

Ermittlungen wegen Fotos inhaftierter Abgeordneter

Gegen die HDP-Abgeordnete Meral Danış Beştaş wird wegen „Verbreitung von Terroropaganda“ ermittelt, weil sie auf Twitter Fotos von Abgeordneten teilte, die sich in Untersuchungshaft befinden.

Einschließlich des Ko-Vorsitzenden befinden sich neun Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Haft, weil sie ihrem verfassungsmäßigen Recht der freien Meinungsäußerung nachgingen. Unter dem Vorwurf der „Terrorpropaganda” im Zusammenhang mit Reden und Kommentaren auf politischen Veranstaltungen sitzen sie in Untersuchungshaft. (mehr…)

Aktion von Anwält*innen für Tahir Elçi

In Amed wird die Suche nach Gerechtigkeit für Tahir Elçi auch 104 Wochen nach dem Mord des Vorsitzenden der Rechtsanwaltskammer Amed fortgesetzt

Im Rahmen der wöchentlichen Protestaktionen zur Aufklärung des Mordes an Tahir Elçi kamen dutzende Rechtsanwält*innen der Anwaltskammer Amed vor dem Justizgebäude von Diyarbakır zusammen. Auf der Aktion, an der auch der Vize-Kovorsitzende des Menschenrechtsverein IHD, Raci Bilici und die Volksinitiative teilnahmen, forderten die Anwält*innen eine effektive Bearbeitung der Ermittlungsakte ohne weitere Verzögerungen sowie die Ermittlung der Täter. (mehr…)