Archiv für Januar 2018

Wegen Kriegskritik: Schon mehr als 300 Menschen festgenommen

Seit Beginn der Offensive in Afrin geht die [türkische] Regierung mit großer Härte gegen Kritiker vor. Seit dem 20. Januar wurden bereits mehr als 300 Menschen unter dem Vorwurf festgenommen, in den sozialen Medien „Propaganda“ für die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) betrieben zu haben
Weiter lesen in der FAZ

Gefangene wegen „Bijî berxwedana Efrînê“-Parole bedroht

Gegen weibliche Gefangene im E-Typ-Gefängnis Diyarbakır wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Parolenrufen eingeleitet. Sie wurden außerdem von der Gefängnisleitung bedroht. (mehr…)

13 Verhaftungen wegen Efrîn-Protest

In der Türkei sind 13 weitere Menschen verhaftet worden, weil sie in sozialen Netzwerken gegen die Militärinvasion auf Efrîn protestiert und Frieden gefordert haben. (mehr…)

Gefangene HDP-Abgeordnete im Hungerstreik für Efrîn

Inhaftierte Abgeordnete der HDP haben aus Protest gegen die Angriffe der türkischen Streitkräfte auf Efrîn einen dreitägigen Hungerstreik gestartet.

Wie die HDP-Parteizentrale gestern auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte, haben mehrere Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker einen Hungerstreik gestartet, um gegen die Besatzungsversuche der türkischen Streitkräfte und Freien Syrischen Armee in Efrîn zu protestieren. (mehr…)

Repression gegen Journalisten in der Türkei

In der Türkei sind zwei weitere Journalist*innen, Haydar Ergül und Seda Taşkın, verhaftet worden.

Haydar Ergül ist Redakteur der Zeitschrift „Demokratik Modernite“. Er war am 16. Januar am Flughafen in Amed (Diyarbakır) festgenommen und nach Istanbul gebracht worden, wo er gestern wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhaftet wurde. (mehr…)

Repression gegen Kriegskritik – Mindestens 20 Festnahmen

Festnahmen in Adana, Hatay, Malatya und Şirnex wegen Kritik an Angriff des türkischen Regimes auf Efrîn.
Während die Angriffe auf Efrîn andauern, versucht die AKP-MHP-Regierung jegliche Opposition in der Türkei zum Schweigen zu bringen. So wurden heute (mehr…)

Festnahmewelle in Ankara wegen Protest gegen Efrîn-Angriff

In Ankara sind bei Dutzenden Wohnungsrazzien wegen Protestbekundungen in sozialen Netzwerken gegen den türkischen Angriff auf Efrîn zahlreiche Festnahmen erfolgt. Betroffen sind unter anderem Journalist*innen, Künstler*innen und Politiker*innen der HDP. (mehr…)

Ermittlungen gegen Önlü wegen Beiträgen in sozialen Medien

Gegen den HDP-Abgeordneten Alican Önlü wurden wegen seiner Beiträge in den sozialen Medien Ermittlungen eingeleitet.
Die Hauptstaatsanwaltschaft Tunceli hat gegen Alican Önlü, Abgeordneter für Dersim der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Ermittlungen eingeleitet. (mehr…)

Freispruch im Verfahren wegen Beleidigung des Innenministers

In dem Gerichtsverfahren wegen Beleidigung des türkischen Innenminister Süleyman Soylu, ist der HDP-Kovorsitzende Demirtaş freigesprochen worden.
Vor den Parlamentswahlen am 7. Juni 2015 hatte der Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Selahattin Demirtaş während einer Rede in (mehr…)

Demirtaş zur Gerichtsverhandlung nach Ankara gebracht

Der HDP-Ko-Vorsitzende Selahattin Demirtaş ist für zwei morgen stattfindende Gerichtsverhandlungen aus Edirne nach Ankara gebracht worden.
Nachdem der kurdische Politiker Selahattin Demirtaş in der vergangenen Woche nach 14 Monaten Untersuchungshaft erstmalig in Istanbul persönlich an einer Gerichtsverhandlung in einem der vielen Strafverfahren gegen ihn teilnehmen konnte, (mehr…)

Demirtaş lehnt Kampagne für seine Kandidatur ab

Der inhaftierte HDP-Ko-Vorsitzende Selahattin Demirtaş bezeichnet eine für seine erneute Kandidatur auf den Parteivorsitz gestartete Unterschriftenkampagne als „nicht richtig“. (mehr…)

Massenandrang bei Demirtaş-Prozess in Istanbul

Seit 14 Monaten sitzt der HDP-Ko-Vorsitzende Selahattin Demirtaş in Untersuchungshaft. Gestern nahm er zum ersten Mal persönlich in Istanbul an einer Verhandlung gegen ihn teil.

Unter großen Sicherheitsvorkehrungen wurde gestern Selahattin Demirtaş, der seit November 2016 in der Türkei inhaftierte Ko-Vorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP), aus der Haftanstalt Edirne zum 38. Istanbuler Strafgericht in Bakırköy gebracht. (mehr…)

In Erdogans Geiselhaft

Staatsterror in der Türkei, Beihilfe aus der BRD: In Istanbul geht der Schauprozess gegen den linken Oppositionellen Selahattin Demirtas weiter
Von Peter Schaber
Ein Jahr ist es her, dass Selahattin Demirtas auf dem Podium der Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin hätte stehen sollen. Es kam nicht dazu. Denn Spezialeinheiten der türkischen Polizei hatten den Vorsitzenden der linken kurdisch-türkischen Oppositionspartei HDP kurz vor seiner Abreise nach Berlin festgenommen. Demirtas, seit langem einer der bekanntesten Vertreter des Widerstands gegen die Erdogan-Diktatur, wurde der Mitgliedschaft in einer »terroristischen« Vereinigung, der für die Rechte der kurdischen Minderheit kämpfenden Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), bezichtigt. Ein Vorwand, um den Kritiker mundtot zu machen.
Weiterlesen in Junge Welt

Pressefreiheit in der Türkei – Alles Terroristen

taz: Vor 22 Jahren starb der Reporter Metin Göktepe in Polizeigewahrsam. Kolleg*innen und Politiker*innen haben seiner in Istanbul gedacht.
80 Menschen haben am Montag im Istanbuler Stadtteil Esenler der Ermordung des Journalisten Metin Göktepe vor 22 Jahren durch die Polizei gedacht.
Unter den TeilnehmerInnen waren Vertreter*innen von Nichtregierungsorganisationen, politischen Parteien und Gewerkschaften. Fatih Polat, Chefredakteur der linken Tageszeitung Evrensel, bei der Göktepe gearbeitet hatte, erinnerte in seiner Rede daran (mehr…)

Osman Kavala: Brief aus dem Gefängnis Silivri

Osman Kavala: „Meine Hoffnung, dass dieses neue Jahr ein besseres Jahr für Demokratie und Freiheit wird, ist ungebrochen.“
Kulturforum Türkei-Deutschland:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde des KulturForums,

am 19. Oktober wurde Osman Kavala am Flughafen von Istanbul festgenommen. Die anschließende Verhaftung des international renommierten türkischen Kulturmäzens, der sein Leben und das Vermögen seiner Familie der Förderung der Zivilgesellschaft und der Kultur in der Türkei gewidmet hat, war der bisher gezielteste Schlag der Regierung Erdoğans gegen die türkische Zivilgesellschaft. Kavalas Stiftung „Anadolu Kültür“ gilt als Hauptförderer von humanen und kulturellen Projekten für Minderheiten wie Kurden, Armenier, Frauen und Kinder sowie Homosexuelle in der Türkei. (mehr…)