Osman Kavala: Brief aus dem Gefängnis Silivri

Osman Kavala: „Meine Hoffnung, dass dieses neue Jahr ein besseres Jahr für Demokratie und Freiheit wird, ist ungebrochen.“
Kulturforum Türkei-Deutschland:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde des KulturForums,

am 19. Oktober wurde Osman Kavala am Flughafen von Istanbul festgenommen. Die anschließende Verhaftung des international renommierten türkischen Kulturmäzens, der sein Leben und das Vermögen seiner Familie der Förderung der Zivilgesellschaft und der Kultur in der Türkei gewidmet hat, war der bisher gezielteste Schlag der Regierung Erdoğans gegen die türkische Zivilgesellschaft. Kavalas Stiftung „Anadolu Kültür“ gilt als Hauptförderer von humanen und kulturellen Projekten für Minderheiten wie Kurden, Armenier, Frauen und Kinder sowie Homosexuelle in der Türkei. „Anadolu Kültür“ hat sich ebenfalls um die Aussöhnung zwischen Armeniern und Türken verdient gemacht. Kurz nach seiner Festnahme nannte ihn Präsident Erdoğan den „türkischen Soros“, in Anspielung auf den amerikanischen Multimilliardär und Mäzen Georg Soros. Erdoğan wiederholte seinen Vorwurf zuletzt am vergangenen Freitag während seines Besuches in Frankreich und erklärte auf der Pressekonferenz mit Präsident Macron, Kavala gehöre zu den „Urhebern der Gezi-Unruhen“. So wirft auch die Staatsanwaltschaft Kavala „versuchten Umsturz der Regierung“ vor.

Wie seine Anwälte verlauten ließen, hatte sich Osman Kavala schon am 4. Januar mit einem offenen Brief an die Öffentlichkeit gewandt und die Absurdität dieser Behauptungen dargelegt.

„Wie allgemein bekannt, wurde ich am 1. November 2017 verhaftet und befinde mich seit über zwei Monaten im Silivri-Gefängnis.
Als ich von meiner Rückkehr aus Gaziantep noch im Flugzeug festgenommen wurde, war ich nicht beunruhigt. Ich vertraute darauf, dass sich der Verdacht gegen mich schnell als unbegründet erweisen würde. Ich war aber überrascht von meiner Verhaftung und von den Anschuldigungen, die dazu führten.

Der Vorwurf, ich solle die Gezi-Proteste organisiert haben, beinhaltet auch, dass ich sie finanziert haben soll. Wie man sich erinnern dürfte, wurde nach den Gezi-Protesten behauptet, die Proteste seien aus dem Ausland organisiert und finanziert worden. Zudem wurde in einem Zeitungsartikel von 2014 dargelegt, dass es einen geheimdienstlichen Eintrag über mich gegeben haben soll, der mich mit Gezi-Protesten in Verbindung bringt. 2015 wurde die Person, die damals gegen mich ermittelte, festgenommen und befindet sich immer noch in Haft, während der Prozess gegen sie fortgesetzt wird. Schließlich liegen bis heute keinerlei Beweise für diese haltlosen Anschuldigungen vor; und ich bin bisher der einzige, der in diesem Fall verhaftet wurde.

Die Anschuldigungen, die mich in der Begründung meiner Inhaftierung mit der Gülen-Bewegung und mit dem Putschversuch am 15. Juli in Verbindung bringen wollen, empfinde ich als besonders merkwürdig.

Ich bin überaus erstaunt, dass diese Vorwürfe gegen mich vorgebracht werden, obwohl ich mich Zeit meines Lebens immer gegen Staatsstreiche ausgesprochen und seit Jahren schon versucht habe, die Öffentlichkeit auf die Gefahren hinzuweisen, die die Gülen-Bewegung durch ihre Verankerung im Staatsapparat birgt.

Für jemanden wie mich, der den 12. September (1980, der blutige Militärputsch der Generäle unter Kenan Evren, Anm. d. Ü.) miterlebt hat und die schrecklichen Erinnerungen an diesen Tag nie aus seinem Gedächtnis streichen kann, ist es besonders verletzend, dass ich mit diesen Kreisen in Verbindung gebracht werde. An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass ich in dieser Sache rechtliche Schritte eingeleitet habe.

Ich gehe davon aus, dass sich diese Anschuldigungen gegen mich sehr bald als unbegründet erweisen werden. Nichtsdestotrotz glaube ich, dass der derzeitige Ausnahmezustand das Klima in der Rechtssprechung beeinflusst und dass die Haftentscheidungen der letzten Zeit diesen Einfluss widerspiegeln dürften. In Zeiten eines Ausnahmezustands überwiegt die Angst vor einem Untertauchen möglicher Verdächtiger gegenüber der rechtsstaatlichen Notwendigkeit, zu verhindern, dass Unschuldige zu Unrecht belangt werden. Während zu erwarten ist, dass Menschen, die fälschlicherweise verhaftet wurden, schnellstmöglich wieder freigelassen werden, wird öffentlich nicht beachtet, welche psychologischen Auswirkungen bei Menschen durch Handlungen ausgelöst werden, die das Prinzip der Unschuldsvermutung verletzen. Als Beispiel sei hier die kürzlich eingeleiteten Vorbereitungen einer Verordnung zum Tragen von Einheitskleidung für Inhaftierte erwähnt.

Trotz alledem: Meine Hoffnung, dass dieses neue Jahr ein besseres Jahr für Demokratie und Freiheit wird, ist ungebrochen.

Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich seit meiner Inhaftierung durch ihre Nachrichten und Briefe unterstützt haben und möchte ihnen sagen: Mir geht es gesundheitlich gut. Ich hoffe, Sie alle bald wiederzusehen.

Osman Kavala, 4. Januar 2018″

(Übersetzung aus dem Türkischen: KulturForum TürkeiDeutschland e.V.)

Die Neujahrbotschaft von Osman Kavala können Sie auch in Türkisch oder Englisch abrufen:

http://osmankavala.org/tr/aciklamalar/291-osman-kavala-dan-aciklama
http://osmankavala.org/en/statements-about-osman-kavala/292-statement-by-osman-kavala