Straftat: Journalismus

Der Journalist Mehmet Dursun ist in Wan für seine Arbeit als Korrespondent der inzwischen per Notstandsdekret verbotenen Nachrichtenagentur DIHA angeklagt worden.

Dursun war im vergangenen März bei einer Hausdurchsuchung festgenommen worden und befindet sich seitdem in Haft. Der Haftbefehl wurde mit seinen Beiträgen in den sozialen Medien begründet. In der vier Monate später ergangenen Anklageschrift werden ihm jedoch weniger diese Beiträge als vielmehr seine Arbeit als Korrespondent einer Nachrichtenagentur zur Last gelegt. Als Beweismittel werden von ihm geschriebene Artikel sowie die Korrespondenz und Telefongespräche zu seinen Artikeln zur Last gelegt.

Die Staatsanwaltschaft Wan beschuldigt den Journalisten in der Anklageschrift, Propaganda für die PKK/KCK betrieben zu haben. DIHA wird als „Agentur der Terrororganisation“ bezeichnet. Der Tatverdächtige habe Straßenaktionen verfolgt und „parteiliche Artikel“ verfasst, mit denen „die Organisation auf übertriebene Weise gelobt“ und die staatlichen Kräfte „in eine schwierige Lage“ gebracht worden seien.

Als weiterer Straftatbestand werden Live-Beiträge zu Geschehnissen auf den Straßen in Wan bei den kurdischen Fernsehsendern Sterk TV und Nuçe TV aufgeführt. Insbesondere habe er von der Partei BDP organisierte Straßenproteste und dabei erfolgte Festnahmen thematisiert, so die Staatsanwaltschaft.

Dem Journalisten Mehmet Dursun drohen 15 Jahre Haftstrafe wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation.

ANF, 24.07.2018
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