Ehemaliger HDP-Abgeordneten drohen 26 Jahre Haft

Seit mehr als zwei Jahren befindet sich die ehemalige HDP-Abgeordnete Çağlar Demirel in Geiselhaft. Aufgrund von Redebeiträgen wurde sie der Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation angeklagt. Ihr drohen bis zu 26 Jahre Freiheitsstrafe.

Die ehemalige Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Çağlar Demirel, befindet sich seit Dezember 2016 aufgrund von Redebeiträgen, die sie während ihrer Zeit als Parlamentarierin gehalten hat, im Hochsicherheitsgefängnis von Kandira in Geiselhaft. Ein Urteil von sieben Jahren und sechs Monaten wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation gegen die Politikerin ist von einer nächsthöheren Instanz an die Strafkammer Ankara zurückgewiesen worden. Die neue Anklageschrift fordert nun bis zu 26 Jahre Freiheitsstrafe für Demirel. Unter anderem wird der ehemaligen Abgeordneten vorgeworfen, sich an Protesten gegen die türkische Militärblockade über das Altstadtviertel Sûr in der nordkurdischen Stadt Amed (Diyarbakir) beteiligt zu haben. Außerdem habe sie laut Anklage mit Beiträgen in den sozialen Medien Terrorpropaganda betrieben.

Insgesamt wurden vier verschiedene Terrorismusvorwürfe gegen die Politikern ausgesprochen. Wann der Prozess eröffnet wird, ist noch nicht absehbar.

ANF, 09.01.2019
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