Archiv der Kategorie 'Aktuelle Situation'

Eigner kurdischer Zeitung drohen 15 Jahre Haft

Der Eigner der kurdischsprachigen Tageszeitung Azadiya Welat, Ramazan Ölçen, ist in der Türkei wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation angeklagt worden. Dem Journalisten drohen bis zu 15 Jahre Haft. (mehr…)

Bürgermeisterin Sara Kaya bleibt in Geiselhaft

Am zehnten Verfahrenstag entschied das Gericht von Mêrdîn, dass die Ko-Bürgermeisterin von Nisêbîn, Sara Kaya, weiter in Haft bleibt.
Die Ko-Bürgermeisterin von Nisêbîn (Nusaybin) Sara Kaya ist am 13. Januar 2017 bei einer Razzia in ihrer Wohnung festgenommen und 14 Tage später inhaftiert worden. Heute hat das Gericht am zehnten Verfahrenstag gegen Kaya eine Fortsetzung der Haft angeordnet. (mehr…)

Neue Straftat: „Staatsfeindlicher Journalismus“

Der MA-Korrespondentin Esra Solin Dal drohen in der Türkei 15 Jahre Haft, weil sie „staatsfeindlichen Journalismus“ betrieben haben soll.

Die Journalistin Esra Solin Dal ist eine von 142 Personen, die im vergangenen Oktober im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen überwiegend kurdische Politiker und Journalisten in Amed (Diyarbakir) festgenommen wurden. (mehr…)

Bilanz für 2018 zur Pressefreiheit in der Türkei

Die Initiative freier Journalist*innen hat eine Bilanz über die Verletzung der Pressefreiheit im Jahr 2018 in der Türkei veröffentlicht. 171 Medienschaffende befinden sich in türkischen Gefängnissen. (mehr…)

Solidarität mit Leyla Güven: Figen Yüksekdağ beginnt Hungerstreik

In Solidarität mit Leyla Güven ist nun auch die inhaftierte ehemalige HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ in einen Hungerstreik getreten.
Vor 52 Tagen trat die im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) inhaftierte HDP-Abgeordnete Leyla Güven in einen unbefristeten Hungerstreik. (mehr…)

Inhaftierte Bürgermeisterin von Dersim startet Hungerstreik

Die abgesetzte Bürgermeisterin von Dersim, Nurhayat Altun hat den Solidaritätshungerstreik von der ehemaligen Bürgermeisterin von Amed, Gültan Kışanak übernommen. Beide Politikerinnen sitzen seit 2016 im Hochsicherheitsgefängnis von Kocaeli.

Am 18. Dezember trat die im Hochsicherheitsgefängnis von Kocaeli inhaftierte ehemalige Ko-Bürgermeisterin von Amed, Gültan Kışanak in Solidarität (mehr…)

Festnahmeoperation gegen HDP in Izmir

Bei einer Vielzahl von Razzien bei Vertreter*innen der regionalen HDP-Führung sind in Izmir mehrere Personen festgenommen worden. Vor zwei Wochen war es dort bereits zu einer großangelegten Festnahmewelle gekommen. (mehr…)

Zeitungsmitarbeiterin wegen Terrorvorwürfen inhaftiert

Gegen die Yeni-Yaşam-Mitarbeiterin Tuba Bulut ist Untersuchungshaft angeordnet worden. Sieben weitere Personen wurden ebenfalls wegen Terrorvorwürfen inhaftiert. (mehr…)

Max Zirngast freigelassen

Der Österreicher Max Zirngast ist heute überraschend aus türkischer Haft entlassen worden.
Wie die Kampagne #FreeMaxZirngast meldet, ist der Haftbefehl gegen den Österreicher Max Zirngast in der Türkei aufgehoben worden. Auch Mithatcan (mehr…)

Staatsanwalt fordert lebenslange Haft für Bürgermeisterin

Sara Kaya, die abgesetzte Ko-Bürgermeisterin der nordkurdischen Stadt Nisêbîn bleibt weiter in Haft. Die Staatsanwaltschaft fordert eine erschwerte, lebenslange Haftstrafe für die Politikerin.

Seit Januar 2017 befindet sich die kurdische Politikerin Sara Kaya bereits in türkischer Geiselhaft. Die von einem von der AKP-Regierung eingesetzten Zwangsverwalter abgesetzte Ko-Bürgermeisterin der nordkurdischen Stadt Nisêbîn (Nusaybin, Provinz Mêrdîn/Mardin) wird beschuldigt (mehr…)

Friedenspreisträgerin in der Türkei zu Haft verurteilt

„Die hessische Friedenspreisträgerin Sebnem Korur Fincanci ist in der Türkei zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Ihr wird „Terrorpropaganda“ vorgeworfen. Ministerpräsident Bouffier zeigte sich betroffen.“
Bericht im Hessischen Rundfunk

Kämpferin gegen Folter: Türkische Ärztin bekommt Hessischen Friedenspreis

Evrensel columnist Prof. Dr Şebnem Korur Fincancı gets 30-month prison
Award-winning rights activist says torture systematic in Turkey

Haftstrafe wegen Interview für Deutsche Welle

Die Haftstrafe gegen die ehemalige HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ wurde heute von einem Gericht in Ankara bestätigt. Der Politikerin wird ein Interview zur Last gelegt, das die Deutsche Welle mit ihr geführt hat. (mehr…)

Berlin: Mit Terrorparagrafen gegen Journalisten

Die Berliner Polizei ermittelt gegen den linken Journalisten und Aktivisten Peter Schaber wegen Unterstützung der „terroristischen Vereinigung“ YPG.

Der Journalist, Autor und Aktivist Peter Schaber erhielt am 8. Dezember eine Vorladung des Berliner Staatsschutzes wegen „Unterstützung terroristischer Vereinigungen im Ausland (YPG – Syrienaufenthalt)“. Schaber ist Redakteur beim linken Lower Class Magazine und der Tageszeitung junge welt. Er hat ein Buch über seinen Aufenthalt in Syrien und Rojava geschrieben. Sein Buch stellt ein wichtiges Zeitzeugnis über den Kampf gegen den IS in Raqqa dar. (mehr…)

Inhaftierte Bürgermeisterin beginnt Hungerstreik

Die inhaftierte ehemalige Ko-Bürgermeisterin von Amed, Gültan Kışanak, ist in Solidarität mit Leyla Güven in einen Hungerstreik getreten. Sie sagt: „Wenn Krieg und Tod die Stimme des Friedens ersticken, dürfen wir nicht schweigen“.

Seit Oktober 2016 sitzt Gültan Kışanak, die ehemalige Ko-Bürgermeisterin von Amed (Diyarbakir), in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ vor und fordert bis zu 230 Jahre Haft für die 57-Jährige. (mehr…)

Gefangene Politikerinnen schließen sich Hungerstreik an

Die ehemalige HDP-Abgeordnete Çağlar Demirel tritt mit 15 Mitgefangenen in einen Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans.

Die Hungerstreiks in den türkischen Gefängnissen breiten sich aus. Über ihre Anwälte hat Çağlar Demirel, eine ehemalige Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP), mitteilen lassen, dass sie mit 15 Mitgefangenen im Hochsicherheitsgefängnis Kocaeli in einen Hungerstreik getreten ist. Die Gefangenen fordern die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan, der sich seit zwanzig Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali befindet. Mit ihrer Aktion wollen sie die HDP-Abgeordnete Leyla Güven unterstützen, die (mehr…)