Demokratie hinter Gittern http://demokratiehintergittern.blogsport.de Kampagne für die Freilassung der politischen Gefangenen in der Türkei Sat, 08 Dec 2018 20:19:24 +0000 http://wordpress.org/?v=1.5.1.2 en Über die Kampagne http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2014/06/27/demokratie-hinter-gittern-aufruf/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2014/06/27/demokratie-hinter-gittern-aufruf/#comments Fri, 27 Jun 2014 14:49:13 +0000 hintergittern Aufruf der Kampagne http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2014/06/27/demokratie-hinter-gittern-aufruf/ window.document.getElementById('post-12').parentNode.className += ' adhesive_post';

Ausgangspunkt der Kampagne „Demokratie hinter Gittern“ waren die Massenverhaftungen von kurdischen PolitikerInnen und AktivistInnen in der Türkei, die 2009 unter dem Namen „KCK-Operationen“ begannen und darauf abzielen, die kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen („Demokratische Autonomie“) zu schwächen. Auf Grundlage der türkischen Antiterrorgesetze und unter Federführung Gülen-naher Staatsanwälte wurde und wird den Beschuldigten die Mitgliedschaft in der KCK (Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans) oder ihre Unterstützung vorgeworfen. Zeitweise befanden sich über 10.000 (zumeist) kurdische JournalistInnen, RechtsanwältInnen, MenschenrechtsaktivistInnen, GewerkschafterInnen, Frauenaktivistinnen, BürgermeisterInnen oder Studierende in Haft.

Mit zahlreichen Informations- und Protestveranstaltungen wurden diese Willkürverfahren hierzulande einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht. Vor dem Hintergrund der zunehmend repressiven, antidemokratischen AKP-Politik konnte die Kampagne 2012 erfolgreich die geplante Verleihung des Steiger-Awards an Ministerpräsident Erdogan in öffentliche Kritik bringen und gemeinsam mit einem breiten Protest-Bündnis verhindern.

Die türkische Regierung ist wegen massiver Menschenrechtsverletzungen, Angriffen auf die Presse- und Meinungsfreiheit und der politisch instrumentalisierten Justiz auch international stark unter Druck geraten. Alle bislang von der AKP beschlossenen Justizreformen und „Demokratiepakete“ haben jedoch keine wesentlichen Fortschritte gebracht. Besonders zu nennen sei hier die Situation von Hunderten schwerkranker Gefangener oder der inhaftierten Kinder, die häufig systematischen Vergewaltigungen ausgesetzt sind.

Zwischenzeitlich gab es zahlreiche Haftentlassungen, die KCK-Verfahren wurden jedoch nicht eingestellt und die Tausende Gefangenen und -Angeklagten werden vom Staat nach wie vor als Geiseln betrachtet. Ohne politische Freiheit, die Abschaffung der Antiterrorgesetze und die Freilassung der politischen Gefangenen wird es keine Fortschritte bei der Demokratisierung der Türkei und im Dialogprozess für eine politische Lösung der kurdischen Frage geben.

Seit den Juni-Wahlen von 2015, aber besonders nach dem gescheiterten Putschversuch am 15. Juli 2016, erleben wir verschärfte Repression gegen Oppositionelle, Organisationen der Zivilgesellschaft, Gewerkschaften und Journalisten und einen vollentwickelten Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, dessen Ausmaße längst an die dunklen 1990er Jahre heranreicht.

Die Kampagne „Demokratie hinter Gittern“ fordert nach wie vor:

Freilassung aller politischen Gefangenen in der Türkei!

Schluss mit der Repression gegen das Engagement für kommunale Selbstverwaltung, Frauen- und Menschenrechte und eine ökologische Gesellschaft!

Eine politische Lösung der kurdischen Frage!

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Gefangene Politikerinnen schließen sich Hungerstreik an http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/08/gefangene-politikerinnen-schliessen-sich-hungerstreik-an/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/08/gefangene-politikerinnen-schliessen-sich-hungerstreik-an/#comments Sat, 08 Dec 2018 19:03:17 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/08/gefangene-politikerinnen-schliessen-sich-hungerstreik-an/ Die ehemalige HDP-Abgeordnete Çağlar Demirel tritt mit 15 Mitgefangenen in einen Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans.

Die Hungerstreiks in den türkischen Gefängnissen breiten sich aus. Über ihre Anwälte hat Çağlar Demirel, eine ehemalige Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP), mitteilen lassen, dass sie mit 15 Mitgefangenen im Hochsicherheitsgefängnis Kocaeli in einen Hungerstreik getreten ist. Die Gefangenen fordern die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan, der sich seit zwanzig Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali befindet. Mit ihrer Aktion wollen sie die HDP-Abgeordnete Leyla Güven unterstützen, die aus demselben Grund bereits seit einem Monat im Gefängnis von Amed jegliche Nahrung verweigert.

In ihrer Botschaft aus der Haftanstalt Kocaeli erklärte Çağlar Demirel:

„Um den von der HDP-Abgeordneten Leyla Güven vor 31 Tagen begonnenen Hungerstreik zu unterstützen, habe ich mit 15 politischen Freundinnen einen zehntägigen Hungerstreik begonnen. Die Forderungen von Leyla Güven sind die Forderungen von Millionen Menschen. Es ist von historischer Bedeutung, dass die Isolation unverzüglich beendet wird und Schritte für Frieden und Demokratie eingeleitet werden. Wir rufen alle demokratischen Kräfte zum Kampf gegen dieses fortgesetzte Verbrechen an der Menschheit auf.“

ANF, 08.12.2018
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Friedensaktivist in Êlih festgenommen http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/07/friedensaktivist-in-elih-festgenommen/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/07/friedensaktivist-in-elih-festgenommen/#comments Fri, 07 Dec 2018 20:07:00 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/07/friedensaktivist-in-elih-festgenommen/ Gestern Abend ist der Friedensaktivist Nurettin Turgut in Êlih festgenommen worden. Zuvor hatte er zwei Tage am Hungerstreik für die Aufhebung der Isolationshaft des kurdischen Repräsentanten Öcalan teilgenommen.

In Êlih (Batman) wurde am Donnerstag der Friedensaktivist Nurettin Turgut festgenommen. Anschließend wurde er an die Polizeidirektion von Diyarbakır überführt. Turgut, der Mitglied des Parteirats der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Êlih ist, hatte vor seiner Festnahme zwei Tage am Hungerstreik für die Aufhebung der Isolationshaft gegen den kurdischen Repräsentanten Öcalan teilgenommen. Was ihm die türkischen Behörden vorwerfen, ist nicht bekannt.

Der Friedensaktivist Nurettin Turgut war während des Friedensprozesses 2009 als Teil der 34-köpfigen Gruppe für eine Demokratische Lösung und Frieden aus dem selbstverwalteten Flüchtlingscamp Mexmûr in Südkurdistan in die Türkei gekommen. Die Gruppe bestand aus Delegierten aus Mexmûr und der Guerilla. 2010 war er in der Türkei festgenommen und wegen „Mitgliedschaft“ inhaftiert worden. Erst nach sieben Jahres in Haft kam er frei.

ANF, 07.12.2018
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HDP-Frauenratsmitglied in Istanbul inhaftiert http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/hdp-frauenratsmitglied-in-istanbul-inhaftiert/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/hdp-frauenratsmitglied-in-istanbul-inhaftiert/#comments Thu, 06 Dec 2018 19:20:35 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/hdp-frauenratsmitglied-in-istanbul-inhaftiert/ Ein Istanbuler Gericht hat gegen die Frauenrechtsaktivistin Benazir Coşkun Untersuchungshaft angeordnet.

Ein türkisches Gericht in Istanbul hat Untersuchungshaft gegen die Frauenrechtsaktivistin Benazir Coşkun angeordnet. Coşkun ist aktiv im Frauenrat der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und Mitglied der Vereinten Revolutionären Partei (Birleşik Devrimci Parti). Aufgrund einer Vorladung ging sie am Montag zur Polizei, dort wurde die Aktivistin von Antiterroreinheiten festgenommen.

Nach zweitägigem Polizeigewahrsam wurde Benazir Coşkun am Mittwoch wegen Terrorvorwürfen an das Gericht im Justizpalast Çağlayan überstellt. Was ihr konkret vorgeworfen wird, ist noch nicht bekannt.

Die Vereinte Revolutionäre Partei wurde 2015 im Zuge des Fusionsprozesses der Sozialistischen Demokratiepartei SDP (Sosyalist Demokrasi Partisi) und der Bewegung Realität der Türkei (Türkiye Gerçeği) gegründet. Sie ist eine Komponente der HDP.

ANF,
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Ehemaliger HDP-Abgeordneter tritt Haftstrafe an http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/ehemaliger-hdp-abgeordneter-tritt-haftstrafe-an/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/ehemaliger-hdp-abgeordneter-tritt-haftstrafe-an/#comments Thu, 06 Dec 2018 19:18:07 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/ehemaliger-hdp-abgeordneter-tritt-haftstrafe-an/ Im September wurde der ehemalige HDP-Abgeordnete Sirri Süreyya Önder zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Heute trat der einstige Sprecher der Imrali-Delegation im Gefängnis von Kandira seine Haftstrafe an.

Im Gefängnis von Kandira hat der ehemalige HDP-Abgeordnete Sirri Süreyya Önder vor wenigen Stunden seine Haftstrafe angetreten. Önder wurde im September wegen „Propaganda für eine bewaffnete Terrororganisation“ zu einer dreieinhalbjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Vergangenen Dienstag ist das Urteil gegen ihn in höherer Instanz bestätigt worden, die Haftstrafe ist somit rechtskräftig. In der Anklage ging es um eine Rede von Önder, die er bei den Istanbuler Newroz-Feierlichkeiten im Jahr 2013 während der Friedensverhandlungen mit Ankara gehalten hat. In einer letzten Stellungnahme, die von der HDP-Zentrale in Ankara veröffentlicht wurde, heißt es:

„Diejenigen, deren Interesse dem Frieden und der Demokratie gilt, erleben Tage, die nicht überraschen. Der Brunnen des Krieges und all der Grobheiten ist nicht so tief, wie er aussieht. Auch wenn die Ereignisse deprimierend erscheinen, so sind die guten Tage für das Land doch sehr nah. Jedes Wort, das wir sprechen, jede Anstrengung, die wir unternehmen, ist für uns ehrenhaft. Wenn es einen Preis dafür gibt, dann ist er auch zu zahlen. Ich sende all meinen Freunden solidarische Grüße und wünsche ihnen Erfolg“.

ANF, 06.12.2018
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Polizei stürmt HDP-Gebäude in Riha http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/polizei-stuermt-hdp-gebaeude-in-riha/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/polizei-stuermt-hdp-gebaeude-in-riha/#comments Thu, 06 Dec 2018 19:15:17 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/polizei-stuermt-hdp-gebaeude-in-riha/ Türkische Sicherheitskräfte haben in Riha das Parteigebäude der HDP gestürmt. Bei dem Überfall wurde die Parlamentsabgeordnete Ayşe Sürücü über den Boden geschleift. Zahlreiche Personen, die sich im Gebäude aufhielten, sind festgenommen worden.

In der nordkurdischen Provinz Riha (Urfa) haben türkische Sicherheitskräfte im Zentrum der gleichnamigen Provinzhauptstadt das Parteigebäude der HDP gestürmt. Rund 40 Personen wurden festgenommen.

Der Übergriff ereignete sich unmittelbar nach Beendigung eines dreitägigen Hungerstreiks, in denen auch HDP-Mitglieder in Riha getreten waren, um auf den seit dem 7. November andauernden Hungerstreik der inhaftierten Abgeordneten Leyla Güven aufmerksam zu machen. Bei dem Überfall der Polizei wurden die Parlamentsabgeordnete Ayşe Sürücü sowie weitere Mitglieder aus dem HDP-Vorstand über den Boden geschleift, um sie gewaltsam aus dem Parteigebäude zu zerren. Die Betroffenen leisteten passiven Widerstand und weigerten sich, die Räumlichkeiten zu verlassen. Zur Stunde findet eine groß angelegte Razzia im Gebäude statt.

Bisher sind die Namen von drei der rund 40 Personen bekannt, die in Gewahrsam genommen wurden. Dabei handelt es sich um Servet Kılıç, Rojda Binici und Faruk Badıllı. Letzterer ist Mitarbeiter der Abgeordneten Ayşe Sürücü.

ANF, 06.12.2018
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Freiheitsstrafe für HDP-Provinzvorsitzende wegen Facebook-Like http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/freiheitsstrafe-fuer-hdp-provinzvorsitzende-wegen-facebook-like/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/freiheitsstrafe-fuer-hdp-provinzvorsitzende-wegen-facebook-like/#comments Thu, 06 Dec 2018 19:13:18 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/freiheitsstrafe-fuer-hdp-provinzvorsitzende-wegen-facebook-like/ Yadişen Karabulak ist die Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbands in Wan. Wegen eines Facebook-Likes wurde sie von einem türkischen Gericht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

Ein türkisches Gericht in der nordkurdischen Provinz Wan (Van) hat Yadişen Karabulak wegen Terrorvorwürfen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten verurteilt.

Der Politikerin, die Ko-Vorsitzende des Provinzverbands der Demokratischen Partei der Völker (HDP) in Wan ist, wurden ihre „Likes“ bei der Social-Media-Plattform Facebook als „Propaganda für eine verbotene Organisation“ ausgelegt. Es ist das erste Mal in der Türkei, dass eine Person zu einer Haftstrafe verurteilt wird, weil sie einen Beitrag in den sozialen Medien mit „Gefällt mir“ markiert hat.

Şevket Tuci, der Rechtsanwalt von Yadişen Karabulak, hat Berufung angekündigt.

ANF, 06.12.2018
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Geheimer Zeuge wird AKP-Bürgermeisterkandidat http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/geheimer-zeuge-wird-akp-buergermeisterkandidat/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/geheimer-zeuge-wird-akp-buergermeisterkandidat/#comments Thu, 06 Dec 2018 19:10:46 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/geheimer-zeuge-wird-akp-buergermeisterkandidat/ Necdet Takva hat als geheimer Zeuge gegen den Bürgermeister von Wan, Bekir Kaya, ausgesagt. Kaya sitzt jetzt im Gefängnis und Takva ist von der AKP als Bürgermeisterkandidat aufgestellt worden.
Der türkische Präsident und AKP-Chef Recep Tayyip Erdoğan hat heute weitere Kandidaten seiner Partei für die Kommunalwahlen am 31. März vorgestellt. Einer der Kandidaten ist Necdet Takva, der Präsident der Handelskammer Wan. Bisher hat er für die AKP als „geheimer Zeuge“ fungiert, jetzt soll er Oberbürgermeister der nordkurdischen Provinzhauptstadt werden.

Erlogene Aussage gegen Bekir Kaya

Der Handelskammerpräsident hat in den Ermittlungen, die nach den Kobanê-Protesten im Oktober 2014 gegen die Stadtverwaltung von Wan eingeleitet wurden, als geheimer Zeuge ausgesagt, dass der damalige Oberbürgermeister Bekir Kaya bewusst nicht gegen die damals gelegten Brände interveniert hat.

Als es zu einem Gerichtsverfahren kam und Takvas Identität damit öffentlich wurde, sagte er im Prozess aus, er habe eine schriftliche Aussage unterzeichnet, ohne sie vorher gelesen zu haben. Seine Aussage revidierte er dahingehend, dass er während der Proteste gar nicht aus dem Haus gegangen sei und daher nicht persönlich gesehen habe, ob interveniert wurde oder nicht.

Der ehemalige Bürgermeister Bekir Kaya, ein Jurist und Familienvater, ist im November 2016 festgenommen worden und wurde im Oktober zu über acht Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.

ANF, 06.12.2018
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Iranische Musikerin Yalda Abbasi in Istanbul festgenommen http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/iranische-musikerin-yalda-abbasi-in-istanbul-festgenommen/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/iranische-musikerin-yalda-abbasi-in-istanbul-festgenommen/#comments Thu, 06 Dec 2018 19:07:22 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/iranische-musikerin-yalda-abbasi-in-istanbul-festgenommen/ Bei der Einreise in die Türkei ist die Musikerin Yalda Abbasi am Istanbuler Flughafen festgenommen worden. Abbasi wollte an einer Jubiläumsfeier des Mesopotamischen Kulturzentrums in Istanbul teilnehmen.

Auf Einladung des Mesopotamischen Kulturzentrums zu seinem 27. Gründungsjubiläum am 9. Dezember in Istanbul ist die kurdisch-iranische Musikerin Yalda Abbasi in die Türkei gereist, wo sie am Atatürk-Flughafen festgenommen wurde. Der Grund für die Festnahme ist unbekannt.

Abbasi befindet sich in Begleitung ihrer Mutter.

Yalda Abbasi wurde 1987 im Iran, in Chorasan geboren. Chorasan ist aufgrund seiner wechselvollen Geschichte eine multi-ethnische Region, in der auch Kurden leben. Schon im Alter von 10 Jahren fing Yalda an zu singen und das Instrument Dotar, eine zweisaitige Langhalslaute zu spielen. Zurzeit studiert sie Musik am „Conservatorio Giuseppe Verdi“ in Mailand. Ihre zwei Alben heißen „Kuwat“ und „Dar Hasrat Didar“.

ANF, 06.12.2018
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Festnahme von Yalda Abbasi wegen Efrîn-Kritik

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Solidaritätshungerstreiks für Öcalan in Europa http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/solidaritaetshungerstreiks-fuer-oecalan-in-europa/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/solidaritaetshungerstreiks-fuer-oecalan-in-europa/#comments Thu, 06 Dec 2018 19:03:18 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/06/solidaritaetshungerstreiks-fuer-oecalan-in-europa/ In zahlreichen europäischen Städten finden Hungerstreiks für Abdullah Öcalan statt. Von dem PKK-Gründer gibt es seit über zwei Jahren kein Lebenszeichen.

In Dutzenden Städten Europas finden Solidaritätshungerstreiks gegen die Isolation Abdullah Öcalans statt. Der PKK-Gründer ist seit zwanzig Jahren in der Türkei im Gefängnis und wird seit dem Abbruch der Friedensverhandlungen durch die türkische Regierung im Jahr 2015 von der Außenwelt vollständig abgeschirmt.

In der Türkei und Nordkurdistan finden schon seit Wochen Hungerstreiks in und außerhalb der Gefängnisse statt. Die bekannteste Aktivistin ist die HDP-Abgeordnete Leyla Güven, die mit der Forderung nach Aufhebung der Isolation Öcalans bereits am 7. November im Gefängnis von Amed (Diyarbakir) in einen unbefristeten Hungerstreik getreten ist. Nach ihr schlossen sich zahlreiche Menschen der Aktion an. An mehreren Orten sind die Hungerstreikenden von der Polizei überfallen und festgenommen worden.

Da die Situation eskaliert und um Leyla Güven beizustehen, hat der kurdische Dachverband KCDK-E auch in Europa zu Solidaritätshungerstreiks aufgerufen.

Vor dem Kölner Dom hat heute ein Hungerstreik begonnen, an dem unter anderem die beiden ehemaligen HDP-Abgeordneten Nursel Aydoğan und Tuğba Hezer teilnehmen.

In Berlin wurde der Hungerstreik mit der Abgabe einer Presseerklärung am Brandenburger Tor eingeleitet. Im Namen von NAV-DEM erklärte Melek Yula, die Forderungen von Leyla Güven zu unterstützen. Die ehemalige HDP-Abgeordnete Sibel Yiğitalp forderte sofortigen Kontakt zu Öcalan und die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen. Der Hungerstreik soll während der nächsten zehn Tage in den Räumlichkeiten von NAV-DEM Berlin stattfinden.

Weitere Hungerstreiks finden im kurdischen Gesellschaftszentrum in Hamburg, in Darmstadt, Stuttgart, Hildesheim, Wien, Marseille, Athen, Stockholm, Den Haag und auf Zypern statt.

ANF, 06.12.2018
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Politische Gefangene zwangsverlegt http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/05/politische-gefangene-zwangsverlegt/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/05/politische-gefangene-zwangsverlegt/#comments Wed, 05 Dec 2018 20:15:56 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/05/politische-gefangene-zwangsverlegt/ Im Typ-L-Gefängnis in Agirî-Panos inhaftierte politische Gefangene wurden zwangsverlegt. Unter ihnen befindet sich auch der ehemalige Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbandes in Sêrt.

Insgesamt 19 politische Gefangene, die bis vor kurzem noch im Typ-L-Gefängnis von Panos (Patnos) in der nordkurdischen Provinz Agirî inhaftiert waren, wurden zwangsverlegt. Bei den Betroffenen handelt es sich ausschließlich um Gefangene der Gemeinschaftszelle C-9. Immer wieder berichteten Menschenrechtsorganisationen und Angehörige der Gefangenen von systematischen Rechtsverletzungen und Gewalt, die explizit gegen die C-9-Insassen gerichtet wurde. Unter ihnen befindet sich auch der ehemalige Ko-Vorsitzende des HDP-Provinzverbandes in Sêrt (Siirt), Abdullah Çetin. Dieser äußerte in einem Telefonat mit seinen Familienangehörigen die Vermutung, die Zwangsverlegung sei eine Reaktion des Gefängnisleiters aufgrund der zahlreichen Beschwerden, die von den politischen Gefangenen bei den Behörden aufgrund der Repression eingereicht wurden.

Çetin selbst wurde mit drei Gefangenen in ein Gefängnis nach Gümüşhane verlegt. Jeweils vier weitere Gefangene sind in Bayburt und Erzîrom (Erzurum). Sieben politische Gefangene wurden in das Hochsicherheitsgefängnis von Wan (Van) zwangsverlegt.

ANF, 05.12.2018
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Demirtaş wird Ehrenmitglied des deutschen PEN-Zentrums http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/05/demirtas-wird-ehrenmitglied-des-deutschen-pen-zentrums/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/05/demirtas-wird-ehrenmitglied-des-deutschen-pen-zentrums/#comments Wed, 05 Dec 2018 19:22:52 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/05/demirtas-wird-ehrenmitglied-des-deutschen-pen-zentrums/ Der kurdische Politiker und Buchautor Selahattin Demirtaş ist zum Ehrenmitglied des deutschen PEN-Zentrums ernannt worden.

Das PEN-Zentrum Deutschland hat den seit über zwei Jahren inhaftierten ehemaligen Ko-Vorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker (HDP) zum Ehrenmitglied ernannt. In einer aktuellen Presseerklärung schreibt die Schriftstellervereinigung:

„Das PEN-Zentrum Deutschland verfolgt mit großer Sorge das Schicksal des Autors und Politikers Selahattin Demirtaş, der sich seit zwei Jahren in der Türkei in Untersuchungshaft befindet. Obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte am 20. November 2018 die Haft für unrechtmäßig erklärt und gefordert hat, „alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Untersuchungshaft des Antragstellers zu beenden“, hat ein türkisches Gericht seine Freilassung dennoch abgelehnt und sich so über das Straßburger Urteil hinweggesetzt.

Das Präsidium des deutschen PEN-Zentrums Deutschland erklärt am heutigen Tag den Autor Selahattin Demirtaş zum Ehrenmitglied des deutschen PEN-Zentrums und solidarisiert sich mit ihm.

Wir fordern die zuständigen türkischen Behörden auf, unser Ehrenmitglied Selahattin Demirtaş sofort und bedingungslos aus dem Gefängnis zu entlassen. Seine fortdauernde Haft ist einzig politisch begründet und daher weder hinnehmbar noch berechtigt. Sie widerspricht dem Recht auf Meinungsfreiheit und daher der Charta des internationalen PEN. Zu den Ehrenmitgliedern gehörten Václav Havel und Liu Xiaobo, aktuell beispielsweise Anabel Hernández sowie Raif Badawi und Li Bifeng, die sich gegenwärtig in Haft befinden.“

Selahattin Demirtaş als Buchautor

Selahattin Demirtaş hat im Hochsicherheitsgefängnis Edirne ein Buch geschrieben. „Morgengrauen“ besteht aus zwölf Erzählungen aus dem Alltag in der Türkei und Nordkurdistan und ist in deutscher Sprache im Penguin Verlag erschienen.

Das PEN-Zentrum Deutschland ist eine von derzeit weltweit 150 Schriftstellervereinigungen, die im PEN International zusammengeschlossen sind. PEN steht für Poets, Essayists, Novelists. Die ursprünglich 1921 in England gegründete Vereinigung setzt sich für verfolgte und unterdrückte Schriftstellerinnen und Schriftsteller ein.

ANF, 05.12.2018
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Istanbuler Gericht bestätigt Haftstrafen gegen Demirtaş und Önder http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/04/istanbuler-gericht-bestaetigt-haftstrafen-gegen-demirtas-und-oender/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/04/istanbuler-gericht-bestaetigt-haftstrafen-gegen-demirtas-und-oender/#comments Tue, 04 Dec 2018 19:25:21 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/04/istanbuler-gericht-bestaetigt-haftstrafen-gegen-demirtas-und-oender/ Auf das Urteil des europäischen Menschenrechtsgerichts zur Freilassung von Selahattin Demirtaş hat die türkische Justiz umgehend reagiert, indem die Haftstrafen gegen den kurdischen Politiker und Sırrı Süreyya Önder bestätigt wurden.

Im September ist der ehemalige HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş in Istanbul wegen „Propaganda für eine bewaffnete Terrororganisation“ zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Sein ehemaliger Fraktionskollege Sırrı Süreyya Önder wurde im gleichen Verfahren zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Beide Politiker legten Rechtsmittel gegen das Urteil ein.

Heute ist das Urteil gegen Demirtaş und Önder in höherer Instanz bestätigt worden. Die Haftstrafen sind somit rechtskräftig.

Die von Erdoğan angekündigte „Gegenoffensive“

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat die Türkei im Fall Selahattin Demirtaş am 20. November wegen Verstoßes gegen Artikel 18 der europäischen Menschenrechtskonvention verurteilt. Dieser Artikel verbietet, jemanden aus politischen Motiven zu inhaftieren. Demirtaş und weitere Abgeordnete der HDP sitzen seit über zwei Jahren in Untersuchungshaft.

Der türkische Staatschef Erdoğan hatte nach der Urteilsverkündigung erklärt, das EGMR-Urteil als nicht bindend zu betrachten: „Es gibt viel, was dagegen unternommen werden kann. Wir machen eine Gegenoffensive und erledigen die Sache.“

ANF, 04.12.2018
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Keskin: Die Isolation geht über Imrali hinaus http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/03/keskin-die-isolation-geht-ueber-imrali-hinaus/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/03/keskin-die-isolation-geht-ueber-imrali-hinaus/#comments Mon, 03 Dec 2018 20:13:12 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/03/keskin-die-isolation-geht-ueber-imrali-hinaus/ Die Anwältin Eren Keskin ist Ko-Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD. Im ANF-Gespräch wies sie auf die seit 19 Jahren anhaltende Isolationshaft und Exilierung auf der Gefängnisinsel Imrali hin und betonte, die Isolation gehe weit über Imrali hinaus.

Die verschärfte Isolationshaft gegen den PKK-Gründer Abdullah Öcalan geht weiter. Seit dem Besuch seines Bruders Mehmet Öcalan im September 2016 gibt es kein Lebenszeichen mehr von ihm. Die Ko-Vorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD, Eren Keskin, sprach mit ANF über die Isolationshaft Öcalans und den unbefristeten Hungerstreik der inhaftierten HDP-Abgeordneten Leyla Güven. Mit ihrer Aktion fordert die kurdische Politikerin, die seit Anfang des Jahres im Gefängnis ist, ein Ende der Isolation Abdullah Öcalans. Güven befindet sich seit 26 Tagen im Hungerstreik.

Eren Keskin war eine der zwölf Anwält*innen, die Öcalan nach seiner Verschleppung in die Türkei vertreten haben. Sie sagt: „Im Gefängnis von Imrali fand vom ersten Tag an eine systematische Isolation statt. Diese Isolation wurde kontinuierlich verschärft, besitzt aber keine juristische Grundlage. Während der Friedensgespräche wurde sie ein wenig gelockert, aber jetzt hat die Isolation sogar die Grenzen Imralis gesprengt.“

Die Entscheidungen zu Öcalan sind alle politisch

Keskin weiter: „Die Türkei will auf diese Weise Folter legitimieren. Herr Öcalan konnte seit langem weder seine Familie noch seine Anwälte treffen. Es handelt sich dabei um eine Methode der Spezialkriegsführung. Dies widerspricht dem Völkerrecht und den Menschenrechten. Wir als Menschenrechtsverteidiger akzeptieren diese Folter in keiner Weise.“

Zur Abweisung der Klage Öcalans durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sagt Keskin: „Wenn es um eine juristische Entscheidung geht, dann darf die Identität der Person keine Rolle spielen. Das Entscheidende ist zu schauen, ob es eine Rechtsverletzung gegeben hat oder nicht. Aber leider werden in den europäischen Staaten ebenso wie in der Türkei politische Entscheidungen gefällt. Die Entscheidung des EGMR ist nicht juristisch, sondern politisch. Isolationshaft für sich genommen ist bereits eine Foltermethode. Wenn sich der EGMR allein die Isolation vor Augen geführt hätte, dann hätte er die Klage nicht zurückweisen können.“

Wir möchten Leyla Güven nicht verlieren

Zum Hungerstreik der HDP-Abgeordneten Leyla Güven, die gleichzeitig auch Ko-Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Organisation DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) ist, sagt Keskin: „Als IHD sind wir gegen unbefristete Hungerstreiks, aber Gefangene wenden immer wieder solche Aktionsformen an, um ihre Ziele zu erreichen. Die Forderungen Güvens sind gerecht. Als Menschenrechtsverteidiger unterstützen wir Leyla Güven uneingeschränkt. Die demokratischen Organisationen sollten sich nicht gegen Güvens Aktion stellen und müssen mobilisieren. Wir haben bis heute viele Menschen verloren und wir wollen Leyla Güven nicht verlieren. Leyla Güven ist 55 Jahre alt und hat manche Krankheiten. Vor dem Streik hat sie zwei Mal die Woche Medikamente genommen. Mit Beginn des Streiks hat sie aufgehört, ihre Medikamente einzunehmen. Wir wollen zuallererst, dass Güven gesund und sicher ist.“

Güven: Niemand soll mich besuchen, um mich aufzufordern, meine Aktion zu beenden

Keskin erzählt von einem Besuch bei Güven: „Sie hat uns gesagt: ‚Gegen Öcalan wird schwere Isolationshaft praktiziert. Ich habe diese Aktion begonnen, um seine Isolation zu beenden. Es können wie früher schon Gespräche stattfinden und Wege zum Dialog gefunden werden. Auf diese Weise können der Krieg und die Kämpfe gestoppt werden. Ich will nichts für mich. Ich bin in den Hungerstreik getreten, um die Isolation auf Imrali und in den anderen Gefängnissen zu beenden. Ich hoffe, niemand besucht mich, um mich aufzufordern, meine Aktion zu beenden. Ich werde den Hungerstreik bis zur Erreichung des Ziels fortsetzen.‘“

ANF, 03.12.2018
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Leyla Güven: Solange ich keine Antwort bekomme, mache ich weiter! http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/01/leyla-gueven-solange-ich-keine-antwort-bekomme-mache-ich-weiter/ http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/01/leyla-gueven-solange-ich-keine-antwort-bekomme-mache-ich-weiter/#comments Sat, 01 Dec 2018 20:09:44 +0000 Administrator Aktuelle Situation http://demokratiehintergittern.blogsport.de/2018/12/01/leyla-gueven-solange-ich-keine-antwort-bekomme-mache-ich-weiter/ Die für die Aufhebung der Isolation Öcalans hungerstreikende Abgeordnete Leyla Güven erklärte in einer Grußbotschaft: „Ich werde die Aktion fortsetzen, bis ich eine Antwort erhalten habe. Ich weiß, dass dies ein gerechter Kampf ist und wir siegen werden.“

Die inhaftierte Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Leyla Güven schickte eine Grußbotschaft an die von der Frauenbewegung (TJA) initiierte Konferenz „Unsere Organisierung ist unsere Freiheit“ in Amed (Diyarbakir), an der eine große Anzahl Frauen teilnahm. Im Konferenzsaal waren die Bilder der in Silopi ermordeten kurdischen Politikerinnen Sêvê Demir, Pakize Nayır, Fatma Uyar und der in Paris ermordeten kurdischen Revolutionärinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez aufgehängt.

Güven: Ich weiß, wir werden gewinnen

Die Abgeordnete Leyla Güven befindet sich heute im 24. Tag ihres unbefristeten Hungerstreiks. Sie sandte eine Grußbotschaft an die Konferenz. Diese lautet: „Ich grüße eure Konferenz. Ich grüße die Frauen, die mich draußen unterstützen und an meinem Widerstand teilnehmen. Ich möchte insbesondere die Friedensmütter in Liebe grüßen. Ich habe diese Aktion begonnen, um gegen die Unterdrückung und Isolation gegenüber dem kurdischen Volk zu protestieren. Ich werde die Aktion fortsetzen, bis ich eine Antwort erhalten habe. Ich weiß, dass dies ein gerechter Kampf ist und wir siegen werden.“

ANF, 01.12.2018
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